Aktuelles

1.     CoV-Maßnahmen-Verordnung: Änderungen

 
Nasen-Mund-Schutz
Ein Mund-Nasen-Schutz muss künftig eng anliegen. Gesichtsschilder oder Kinnvisiere gelten nicht. – Gilt ab 7. November 2020
Der Nasen-Mund-Schutz muss in folgenden Situationen getragen werden (gilt am 25. Oktober 2020):

• Beim Betreten öffentlicher Ort in geschlossenen Räumen
• Bei Indoor- und Outdoor-Veranstaltungen mit zugewiesenen Plätzen – auch am Sitzplatz
• In U-Bahnstationen, Bahnsteigen, Haltestellen, Bahnhöfen. Flughäfen sowie deren Verbindungsstellen

Mindestabstand
Beim Betreten öffentlicher Orte im Freien ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten. – Gilt ab 25. Oktober 2020
Ausnahmen bestehen:

• Zwischen Menschen, die gemeinsam in einem Haushalt leben
• innerhalb von Gruppen bis höchstens sechs Personen, plus maximal sechs minderjähriger Kinder (bis 18 Jahre),
• zwischen Menschen mit Behinderungen und deren Begleitpersonen, die persönliche Assistenz- oder Betreuungsleistungen erbringen,
• in Ausnahmefällen in Verkehrsmitteln
• aus Gesundheitsgründen bei Bestätigung durch einen in Österreich rechtmäßig praktizierenden Arzt
• Bei der Sportausübung, wenn Körperkontakt oder vorübergehende Nähe sportspezifisch sind bzw. bei erforderlichen Hilfeleistungen (durch Trainer)

Gastronomie
Maximale Gruppengrößen (gilt ab 25. Oktober 2020):

• 6 Personen indoor plus max. 6 minderjährige Kinder im Rahmen der Aufsichtspflicht
• 12 Personen outdoor plus max. 6 minderjährige Kinder im Rahmen der Aufsichtspflicht

Hat ein Gastronomiebetrieb mehr als 50 tatsächlich zur Verfügung stehende Sitzplätze, ist ab dem 1. November 2020 ein Präventionskonzept vorgeschrieben. Auch muss ein COVID-19-Beauftragter oder Beauftragte bestellt werden.
Speisen und Getränke dürfen mit Ausnahme von Imbissständen, Märkten und Gelegenheitsmärkten ausschließlich im Sitzen konsumiert werden. - gilt ab 25. Oktober 2020
Nach der Sperrstunde dürfen alkoholische Getränke im Umkreis von 50 Metern um einen Gastronomiebetrieb nicht konsumiert werden. Das gilt auch für Tankstellenshops mit Gastronomielizenz sowie für Imbissstände. - gilt ab 25. Oktober 2020
 
Veranstaltungen
Maximale TeilnehmerInnenzahlen (gilt ab 25. Oktober 2020):

• Geschlossene Räume, keine zugewiesenen + gekennzeichneten Sitze: 6 Personen plus minderjährige 6 Kinder bzw. Kinder gegenüber denen Aufsichtspflicht besteht
• Geschlossene Räume, zugewiesene + gekennzeichnete Sitze: 1.000 Personen (ab 7 Personen mit Präventionskonzept und Anzeigepflicht bei Behörde ab 1. November)
• Im Freien, keine zugewiesenen + gekennzeichneten Sitze: 12 Personen plus 6 minderjährige Kinder bzw. Kinder gegenüber denen Aufsichtspflicht besteht
• Im freien, zugewiesene + gekennzeichnete Sitze: 1.500 Personen (ab 13 Personen mit Präventionskonzept und Anzeigepflicht bei Behörde ab 1. November)
• Mehrere Veranstaltungen ohne zugewiesene Plätze sind am selben Veranstaltungsort möglich, wenn durch klare räumliche Trennung oder zeitliche Staffelung die Durchmischung der Gruppen verhindert werden kann
• Bei Begräbnissen: 100 Personen

Im Rahmen der Veranstaltungen gilt ein Verbot der Ausgabe von Speisen und Getränken (mit Ausnahme von Wasser), jedoch gibt es davon zwei Ausnahmen:
1. Bei Veranstaltungen, die länger als drei Stunden dauern, gelten die normalen Gastronomieregeln.
2. Wenn es sich um Veranstaltungen handelt, bei denen typischerweise Speisen und Getränke verabreicht werden, dürfen Speisen und Getränke am Sitzplatz verabreicht werden – insofern gibt es hier eine Servierpflicht.
Alten-, Pflege-, und Behindertenheime
Es gilt ab 25. Oktober 2020:

• NMS-Tragepflicht für BewohnerInnen im allgemeinen Bereich (Ausnahme, wenn dies aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist)
• Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung sowie zur Begleitung kritischer Lebensereignisse sind zu ermöglichen
• Die BetreiberInnen der Heime haben basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept inkl. Besuchsregelungen zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen. (gilt ab 1. November)
• Umfassende Screeningtestungen bei BewohnerInnen und MitarbeiterInnen sind durchzuführen
• Bei allen Schutzmaßnahmen, die der Heimbetreiber vorsieht, ist besonders darauf zu achten, dass die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt und unzumutbare Härtefälle vermieden werden.

2.     Niederösterreich Aktuelle (zusätzliche) Maßnahmen

 
Maßnahmen für Bezirke in Ampelfarben Orange und Rot
 
Registrierungspflicht in der Gastronomie (Orange und Rot)
Seit 5.10.2020 gilt in Bezirken mit Ampelfarbe Orange und Rot (siehe entsprechende Verordnungen) in der Gastronomie eine Registrierungspflicht für Gäste.
Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse sowie Datum und Uhrzeit sind bekannt zu geben und vom Betreiber um die Tischnummer zu ergänzen. Die Daten können auch elektronisch (z.B. mittels QR-Code oder App) erfasst werden. Die Kontaktdaten müssen vier Wochen aufbewahrt werden und auf Verlangen der Gesundheitsbehörden zu übermitteln. Die Registrierungspflicht gilt nicht beim Abholung oder Lieferung.
Besucherhöchstzahl bei Veranstaltungen (Orange und Rot)
Seit 5.10.2020 wird in Bezirken mit Ampelfarbe Orange und Rot (siehe entsprechende Verordnungen) die Besucherhöchstzahl bei Veranstaltungen beschränkt:

• BesucherInnen- und Besucherzahlen bei Veranstaltungen mit zugewiesenen Plätzen in geschlossenen Räumen werden auf 250 Personen (statt 1.500 Personen) beschränkt.
• BesucherInnen- und Besucherzahlen bei Veranstaltungen mit zugewiesenen Plätzen im Freien werden auf 1.000 Personen (statt 3.000 Personen) beschränkt.

Bis auf zwei Ausnahmen (Angehörige von Minderjährigen; bundesweiter oder internationaler Bewerb, der speziellen Richtlinien zur COVID-19-Prävention unterliegt) sind bei Sportveranstaltungen keine Zuschauer erlaubt.
Zutrittsbeschränkung für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (nur bei Rot)
Grundsätzlich nur 2 Besucher einzeln pro Tag und Bewohner
Ausnahmefälle kann der Rechtsträger definieren (und geeignete Schutzmaßnahmen vorsehen); insbesondere bei Lebensgefahr, kritischer Lebensphasen, zur Sterbebegleitung, Palliativbegleitung, bei Demenzerkrankung
Die Aufenthaltsdauer, die max. Gesamtbesucherzahl und die Durchführung der Kontaktdatenerfassung hat die Einrichtung selbst zu organisieren und zu veröffentlichen.
 
Weitere Informationen

• Weitere Informationen zu Niederösterreich sind auf der Website des Landes Niederösterreich abrufbar.

Schulampel Niederösterreich
Die Bildungsdirektion Niederösterreich legt die Schulampelfarbe für Niederösterreich fest (siehe entsprechende Verordnungen). Aktuell gelten für Niederösterreich folgende Schulampelfarben:

• Für Bezirke in der Ampelfarbe Grün gilt auch die Schulampelfarbe Grün, "Normalbetrieb mit Hygienemaßnahmen", derzeit
• Waidhofen an der Ybbs
• Für Bezirke in den Ampelfarben Gelb und Orange (und damit alle anderen Bezirke) gilt die Schulampelfarbe Gelb, "Normalbetrieb mit verstärkten Hygienemaßnahmen“.

Weitere Informationen zur Schulampel Niederösterreich können auf der Website der Bildungsdirektion Niederösterreich abgerufen werden. Weitere Informationen zur Corona-Ampel an Schulen und elementarpädagogischen Einrichtungen gibt es auf der Website des Bildungsministeriums (BMBWF).

Ihr Bürgermeister
Johann Hell

Niederösterreichs Energiegemeinden vor den Vorgang geholt
Heuer wurden 16 e5-Gemeinden in Niederösterreich prämiert. So konnte Böheimkirchen mit 3 „e“ ausgezeichnet werden.
Neu ins e5-Programm starten 6 Gemeinden: Biedermannsdorf, Burgschleinitz-Kühnring, Deutsch-Wagram, Euratsfeld, Gedersdorf und Japons.
Damit ist das e5-Programm in Niederösterreich auf 58 Gemeinden angewachsen.
Böheimkirchen überzeugt mit nachhaltigen Sanierungen und Renaturierung
Die Marktgemeinde Böheimkirchen trat dem e5-Programm 2017 bei. Die größte Errungenschaft in den letzten Jahren war die Errichtung des Bürgerzentrums im Ortskern mit „klimaaktiv Mustersanierung“. Die Kombination sanierter, denkmalgeschützter Altbau und angebauter Neubau erreichen beinahe Passivhausstandard. Das Leuchtturmprojekt schlechthin ist das vielfach ausgezeichnete „Ökologische Projekt Michelbach“. Hier wurde ein zentrumsnaher Flussabschnitt renaturiert und ans Rad-/Fußwegenetz angeschlossen. Damit ist es zugleich Naherholungsgebiet und Hochwasserschutz. Die e5-Gemeinde sticht mit der guten Zusammenarbeit der regionalen Klima-und Energiemodellregion (KEM Elsbeere) und der sehr guten PV-pro-Kopf-Rate (über 500 Wp pro EinwohnerIn) hervor. Zudem hat die energiebewusste Gemeinde in punkto Mobilität zahlreiche Projekte (z.B. e-Carsharing seit 2016, e-Fahrtendienst seit 2020) umgesetzt. Damit erlangt die e5-Marktgemeinde Böheimkirchen 3 „e“ mit einem Umsetzungsgrad von 60,6%.
„Champions League“ der energieeffizienten Gemeinden
„Das e5-Landesprogramm ist die Meisterklasse der energieeffizienten Städte und Gemeinden. Ziel des Programms ist es, systematisch wirkungsvolle Maßnahmen umzusetzen, welche auf langjährige Erfahrungen basieren und trotzdem individuell mit jeder e5-Gemeinde gestaltet werden“, erklärt Herbert Greisberger, Geschäftsführer der Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ. In regelmäßigen Abständen werden die e5-Gemeinden evaluiert und für ihren Einsatz ausgezeichnet. Je nach Grad der erreichten Umsetzung erhält eine Gemeinde bis zu fünf „e“. Der Erhalt eines „e“ ist mit einer Haube in der Gastronomie vergleichbar. Die Programmstruktur ist an Qualitätsmanagementsysteme angelehnt. Die Energie- und Umweltagentur Niederösterreich begleitet die Gemeinden bei der täglichen Arbeit und unterstützt bei zukunftsweisenden Pilotprojekten. 
e5-Handlungsfelder im Überblick
 

• Entwicklungsplanung und Raumordnung: Nur wer gut plant, kann ausgezeichnet umsetzen!
• Kommunale Gebäude und Anlagen: Rund um das Sanieren, effiziente Technik und erneuerbare Energieversorgung
• Versorgung und Entsorgung: Abfall, lokale Energieproduktion, ökologische Grünflächen und Co. werden angepackt!
• Mobilität: (e-)Carsharing, öffentlicher Verkehr, Fußwege, Radwege, Fahrzeugflotte der Gemeinde und mehr bereichern die Gemeinde
• Interne Organisation: Das Energie- und Klima(qualitäts)management der Gemeinde!
• Kommunikation & Kooperation mit BürgerInnen, Unternehmen, Bildungs- und Forschungseinrichtungen, MultiplikatorInnen und anderen Gemeinden und Regionen 

 
 
Bildnachweis: NLK Reinberger